Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich - Definitionen
(1) Unsere Verkaufsbedingungen gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen.
(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Angebot - Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt mit Oliver und Manuela Zimmermann GbR, Am Hang 1b, 83454 Anger, zustande.
(2) Der Kunde kann aus der angebotenen Palette an Stoffen, Farben und Mustern sein individuelles Produkt zusammenstellen. Die Kontaktaufnahme und Abstimmung finden unverbindlich über die Website auf elektronischem Weg (E-Mail, Messengerdienste) statt.
(3) Nach erfolgter Zusammenstellung erhält der Kunde ein Vertragsangebot mit der vereinbarten Produktbeschreibung, diesen AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Anpassungen möglich.
(4) Der Vertrag kommt durch die Bestätigungsmail des Kunden auf unser Vertragsangebot zustande.
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Der Kunde erhält nach dem Vertragsschluss die Bestätigung des geschlossenen Vertrages per E-Mail. Diese Mail wird die wesentlichen Informationen zu der Bestellung, die gesetzlich verpflichtenden Informationen im Fernabsatz und diese AGB enthalten. Eine weitergehende Speicherung des Vertrages findet nicht statt.
(7) Zum Zwecke der Bestellabwicklung ist der Kunde verpflichtet sicherzustellen, dass unsere E-Mails dem Kunden zugehen und abgerufen werden.
§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen - Zahlungsmittel
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer- und Versandkosten. Die Liefer- und Versandkosten richten sich nach Lieferort und Umfang der Bestellung. Die Einzelheiten können unter Liefer- und Versandkosten eingesehen werden.
(2) Die Zahlung des Kunden auf eine Rechnung ist sofort fällig. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Herstellung des, nach seinen Vorstellungen, individuell gestalteten Produkts erst nach vollständigem Zahlungseingang beginnt. Zu diesem Zeitpunkt beginnt auch erst die Lieferzeit.
(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
- Paypal, hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den der Kunde mit PayPal vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von Paypal entnommen werden.
- Vorkasse, hier geben wir dem Kunden unsere Bankverbindung auf; die Herstellung des individuell gestalteten Produkts beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang. Geht die Zahlung des Kunden trotz Fälligkeit auch nach Aufforderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der Bestellbestätigung durch uns bei uns ein, treten wir vom Vertrag zurück. Damit wird der Kaufvertrag aufgehoben und uns trifft keine Lieferpflicht. Die Bestellung ist dann für den Kunden und für uns erledigt.
(4) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Kunden Gebühren, hat der Kunde diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.
§ 4 Lieferung – Lieferzeit
(1) Höhere Gewalt oder bei uns oder unseren Lieferanten eintretende Betriebsstörung, z.B. durch Aufruhr, Krankheit, Pandemie, Seuche, Streik, Aussperrung, die uns ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Fristen zu liefern, verändern die von uns genannten Lieferzeiten oder Lieferfristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörung. Wir sind verpflichtet, den Kunden unverzüglich zu informieren, wenn wir Kenntnis von einem solchen Hindernis erhalten. Führt eine entsprechende Störung zu einem Leistungsaufschub von mehr als 2 Wochen, oder fällt vorher das Interesse des Kunden an der weiteren Vertragserfüllung weg, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten.
(2) Ist nicht eine konkrete Sache Gegenstand des Vertrages, sind wir verpflichtet, eine Sache mittlerer Art und Güte aus der bedungenen Gattung zu liefern. Diese Verpflichtung zur Beschaffung einer solchen Sache begrenzt sich auf den Vorrat an unserem Lager oder Waren aus unserer Produktion. Produzieren wir die bedungene Ware nicht oder haben wir diese noch nicht geliefert erhalten, bleibt die Selbstbelieferung vorbehalten. Wir haften nicht für eine von uns nicht zu vertretende Spät- oder Nichtlieferung durch unseren Vorlieferanten, sofern wir die entsprechende Ware selbst so bestellt hatten, dass eine rechtzeitige Belieferung von uns zu erwarten war (kongruentes Deckungsgeschäft) und wir sie unverzüglich von diesem Hindernis unterrichten.
(3) Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfanges seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Kaufgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
(4) Soweit eine Versendung der Ware durch uns vereinbart ist und die Liefersachen mit Schäden angeliefert werden, die offensichtlich beim Transport entstanden sind, wird der Kunde gebeten, dies bei der Spedition oder dem Frachtführer zu beanstanden und uns unverzüglich zu unterrichten. Die gesetzlichen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, des Kunden werden dadurch nicht berührt.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, ausreichende Vorkehrungen zu treffen, damit ihm die bestellte Ware zugestellt werden kann, soweit er nicht zwischenzeitig den Vertrag widerrufen hat.
§ 5 Widerruf - Widerrufsformular
(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Oliver u. Manuela Zimmermann GbR, Am Hang 1b, 83454 Anger, Tel.: +49 (0)8656/2258934, E-Mail: info@vanriding.com), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Oliver u. Manuela Zimmermann GbR, Am Hang 1b, 83454 Anger, Tel.: +49 (0)8656/2258934, E-Mail: info@vanriding.com, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
Oliver und Manuela Zimmermann GbR
Am Hang 1b
83454 Anger
Tel.: +49 (0)8656/2258934
E-Mail: info@vanriding.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausgeschlossen ist das Widerrufsrecht in dem folgenden Fall:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 6 Rechte bei Mängeln – Verjährung
(1) Wir haften für Mängel nach dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht.
(2) Werden durch den Kunden Betriebs- oder Wartungsanweisungen von uns oder dem Hersteller nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, kann ein Verschulden oder ein Mitverschulden des Kunden für einen etwa nicht vertragsgemäßen Zustand der Ware gegeben sein.
(3) Etwaige Einschränkungen und Fristverkürzungen aus diesem Paragrafen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist unsererseits
- bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, das sind Pflichten, die die Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann
- bei einer von uns gewährten Garantiezusage
- im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist (soweit diese nicht nach dem Gesetz entbehrlich ist) berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
§ 8 Datenschutz
(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.
(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weiter gegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weiter gegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.
(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.
(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).
(5) Weitere Details zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 9 Streitigkeiten - Schlichtung
(1) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten. Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.
Verbraucherinformationen
Verkäufer
Oliver und Manuela Zimmermann GbR
Am Hang 1b
83454 Anger
Tel.: +49 (0)8656/2258934
E-Mail: info@vanriding.com
Informationen dazu, wie der Vertrag zustande kommt
Wie der Vertrag technisch geschlossen wird und wie vorher der Kunde noch Korrekturen vornehmen kann, findet sich in unseren AGB im Paragrafen 2 Vertragsschluss.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich bei der Darstellung der Ware auf unserer Website. Sie sind auch noch mal in unserer Bestätigungsmail nach dem Kauf aufgeführt.
Zahlungsmodalitäten
Alle Preise sind inklusive Mehrwertsteuer. Das gilt nicht, soweit angegeben ist, dass ich Kleinunternehmer bin, in diesem Fall versteht sich der Preis ohne Umsatzsteuer. Dies wird in der Angebotsmail angezeigt.
Die Preise für den Versand sind auf unserer Webseite zu den Versandbedingungen allgemein dargestellt und werden konkret spätestens in der Angebotsmail angezeigt. In der Angebotsmail wird immer der Gesamtpreis inklusive Versand und MwSt. (soweit anfallend) sowie ggf. weiterer Preisbestandteile angezeigt.
Die zur Verfügung stehenden Zahlarten sind der Website zu entnehmen. Wie die Zahlung bei den einzelnen Zahlarten abgewickelt wird, ergibt sich aus § 3 unserer AGB.
Lieferung
Aufgrund der, nach Kundenwünschen, individuell gefertigten Produkte, wird Vorkasse vereinbart. Die Lieferung erfolgt – soweit nicht bei der Bestellung ein anderes angegeben ist – innerhalb von 7-10 Werktagen nach Datum Zahlungseingang bei uns. Alle weiteren Angaben zur Lieferung, Lieferkosten und evtl. Lieferbeschränkungen finden sich auf unserer Website oder bei unseren Liefer- und Versandkosten.
Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung während der Versendung geht – wenn der Kunde Verbraucher ist – erst mit der Übergabe der verkauften Waren und unabhängig von einer Versicherung des Versandes an den Kunden über. Eine Ausnahme gilt nur, wenn der Kunde selbst einen nicht von uns benannten Versender beauftragt hat.
Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte stehen dem Kunden ungekürzt zu.
Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular ist unseren AGB und der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
Ausgeschlossen ist das Widerrufsrecht in dem folgenden Fall:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.